SALS: AP 2014-17 führt zu einer Aufweichung des Grenzschutzes

24.03.2011 – (lid) – Gemäss der Agrarpolitik 2014-17 soll ein grosser Teil des Grenzschutzes auf Verordnungsstufe geregelt werden. Das führe zu einer Verwässerung des Grenzschutzes bei Getreide und Ölsaaten, kritisiert die Schweizerische Vereinigung für einen starken Agrar- und Lebensmittelsektor (SALS).

Das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) würde mehr Entscheidungskompetenzen erhalten, weil es eigenhändig über Zolltarife entscheiden könnte. Für die SALS ist dies ein Schritt in die falsche Richtung. „Der Leistungsausweis des Bundesamtes für Landwirtschaft ist schon im Milchmarkt katastrophal.“ Stabilität und faire Rahmenbedingungen für die Bauern können nur garantiert werden, wenn die Bestimmungen über Zolltarife auf Gesetzesstufe geregelt würden.