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Ständerat: Agroscope soll öffentlich-rechtliche Anstalt werden
25.09.2018 – (lid.ch) – Der Ständerat fordert, dass die Forschungsanstalt Agroscope in eine autonome öffentlich-rechtliche Anstalt des Bundes umgewandelt wird.
Der Ständerat hat heute mit 34 zu 9 Stimmen bei 2 Enthaltungen einer Motion von Brigitte Häberli-Koller (CVP/TG) zugestimmt. Diese verlangt, dass die Forschungsanstalt Agroscope spätestens auf den 1. Januar 2021 in eine autonome öffentlich-rechtliche Anstalt des Bundes mit Rechtspersönlichkeit umgewandelt und direkt dem Eidgenössischen Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) angegliedert wird.
Heute ist Agroscope dem Bundesamt für Landwirtschaft direkt unterstellt und unterliegt dem gleichen Führungsmodell wie die Bundesämter. Das enge den Handlungsspielraum von Agroscope ein und werde den Bedürfnissen einer Forschungsanstalt nicht gerecht, begründet Brigitte Häberli-Koller ihren Vorstoss.
Das Geschäft geht nun in den Nationalrat. Der Bundesrat lehnt die Motion ab. Die heutige Einbettung innerhalb der zentralen Bundesverwaltung könne den Handlungsspielraum von Agroscope in gewissen Bereichen einschränken, in anderen Bereichen könne Agroscope indes von Synergien profitieren, begründet der Bundesrat seine Haltung.